Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

Foleon ist ein Hilfsmittel zur Erstellung interaktiver Webinhalte. Die FOLEON B.V. mit Sitz in Amsterdam/Niederlande, eingetragen im Handelsregister der Industrie- und Handelskammer unter der Nummer 58585680, (im Folgenden: „Foleon“) erteilt ihren Kunden (im Folgenden: „Auftraggeber“) die Lizenz zur Nutzung der Foleon-Software und erbringt damit zusammenhängende Dienstleistungen wie Creative Services. Auf alle Verträge zwischen Foleon und dem Auftraggeber sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) anwendbar.

 

Artikel 1 - Geltungsbereich der AGB

1-1 Die AGB sind auf alle Verhandlungen, Angebote, Offerten, Verträge und sonstigen von Foleon vorgenommenen (Rechts-)Geschäfte anwendbar.

1-2 Mit der Auftragserteilung und/oder Lizenzübernahme durch den Auftraggeber gelten die AGB von Foleon als angenommen.

1-3 Besondere von den AGB von Foleon abweichende Bedingungen sind nur dann verbindlich, wenn diese schriftlich vereinbart wurden.

1-4 Foleon lehnt die Anwendung etwaiger AGB des Auftraggebers ausdrücklich ab.

1-5 Im Falle von Widersprüchen zwischen Bestimmungen von Verträgen zwischen Foleon und dem Auftraggeber einerseits und den AGB andererseits gelten vorrangig die Vertragsbestimmungen.

1-6 Wenn und sofern irgendeine Bestimmung der AGB (teilweise) für unwirksam erklärt oder aufgehoben wird, bleiben die übrigen Bestimmungen bzw. der übrige Teil der unwirksamen oder aufgehobenen Bestimmung der AGB davon unberührt. Foleon und der Auftraggeber ersetzen die unwirksame oder aufgehobene Bestimmung sodann in gegenseitigem Einvernehmen durch eine neue Bestimmung, die nach Möglichkeit dem Zweck der unwirksamen oder aufgehobenen Bestimmung entspricht.

 

Artikel 2 - Angebote

2-1 Alle Angebote und/oder Offerten von Foleon sind, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, unverbindlich, und es liegen diesen die bei Anfragen gegebenenfalls gemachten Angaben zugrunde. Verbindlich sind diese erst mit der Vertragsunterzeichnung.

2-2 Gültig sind Offerten von Foleon für die in der Offerte genannte Dauer. Beim Fehlen von Angaben zur Gültigkeitsdauer ist die Offerte bis 30 Tage nach dem Tag der Unterbreitung der Offerte gültig.

2-3 Angebote in Form von Kostenvoranschlägen, Offerten, Preislisten oder sonstigen Unterlagen dürfen ausdrücklich nicht zu anderen Zwecken als zum Eigengebrauch vervielfältigt oder zur Einsichtnahme an Dritte weitergeleitet werden.

 

Artikel 3 - Liefer- bzw. Abnahmefristen

3-1 In Fällen, in denen Foleon andere Dienstleistungen als die Erteilung von Lizenzen an der Foleon-Software erbringt, gelten Angaben zu Liefer-/Abnahmefristen annäherungsweise. Die Bestimmung der Liefer-/Abnahmefristen erfolgt in der Annahme, dass keine Umstände Foleon daran hindern, die Leistungen zu erbringen oder in Angriff zu nehmen.

3-2 Ist Foleon bei der Erbringung anderer Dienstleistungen als der Erteilung von Lizenzen an der Foleon-Software nicht in der Lage, ihre Verpflichtungen fristgemäß zu erfüllen, so teilt sie dies dem Auftraggeber unverzüglich unter Angabe der voraussichtlichen Dauer der Überschreitung der genannten Liefer-/Abnahmefrist mit.

 

Artikel 4 - Auftragsänderung

Schriftlich oder mündlich vom Auftraggeber oder in dessen Namen vorgenommene Änderungen des ursprünglichen Auftrags welcher Art auch immer, mit denen höhere Kosten verbunden sind als die, mit denen bei der Preisangabe gerechnet werden konnte, werden dem Auftraggeber zusätzlich in Rechnung gestellt.

 

Artikel 5 - Haftung

5-1 Haftet Foleon dem Auftraggeber wegen schuldhafter Vertragsverletzung oder aus unerlaubter Handlung, so gelten die Bestimmungen dieses Artikels.

5-2 Foleon ist zu den branchenüblichen Bedingungen berufs-und betriebshaftpflichtversichert. Jede Haftung von Foleon dem Auftraggeber gegenüber aus welchem Grund auch immer ist unbeschadet der Bestimmungen in Absatz 5-3 bis 5-6 auf die Leistung aus der Berufs-und Betriebshaftpflichtversicherung von Foleon beschränkt.

5-3 Erfolgt aus irgendeinem Grund keine Leistung aus der Berufs-und Betriebshaftpflichtversicherung von Foleon und haftet Foleon aufgrund der AGB, so ist die Haftung von Foleon auf das Fünffache der aufgrund des Lizenzvertrags jährlich fälligen Lizenzvergütung, jedoch höchstens 50000,00 €, beschränkt.

5-4 Foleon ist auf keinen Fall verpflichtet, Schäden zu ersetzen, die auf Handlungen oder Unterlassungen des Auftraggebers, seiner Untergebenen oder weiterer von ihm oder in seinem Auftrag beschäftigter Personen oder auf eine Verletzung geistiger Eigentumsrechte welcher Art auch immer durch Auftraggeber zurückzuführen sind. Der Auftraggeber stellt Foleon von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen Verletzungen ihrer geistigen Eigentumsrechte, aus unerlaubter Handlung oder wegen Leistungsstörungen aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag geltend machen.

5-5 Foleon haftet auf keinen Fall für Schäden welcher Art auch immer, die auf Hackerangriffe Dritter oder auf Viren, Schadsoftware usw. zurückzuführen sind, sofern Foleon alle ihr zumutbaren Sicherheitsmaßnahmen ergriffen hat.

5-6 Foleon verwaltet ihre eigene an den jeweiligen Serverstandorten gehostete Software. Zur Minimierung des Ausfallrisikos und zur Gewährleistung einer möglichst hohen Betriebszeit sind die Inhalte der Anwendung und der Publikation auf verschiedene Server verteilt. Foleon haftet auf keinen Fall für Schäden welcher Art auch immer, die auf Serverstörungen oder darauf zurückzuführen sind, dass die Anwendung oder die Publikation offline ist oder darauf nicht zugegriffen werden kann.

5-7 Die Beschränkungen der Haftung von Foleon nach diesem Artikel gelten nicht für den Fall, dass die Schäden auf Vorsatz oder schweres Verschulden seitens Foleon zurückzuführen sind.

 

Artikel 6 - Verantwortungsvolle Nutzung

6-1 Der Auftraggeber übernimmt die volle Verantwortung für die Inhalte der Anwendung und der Publikation und für deren Nutzung.

6-2 Foleon behält sich das Recht vor, den Betrieb der Anwendung und/oder der Publikation bei Verstößen gegen eine Vertragsbestimmung oder die AGB vorübergehend oder dauerhaft einzustellen.

6-3 Der Auftraggeber ermächtigt Foleon, sich jederzeit ohne vorherige schriftliche Zustimmung zwecks technischer Unterstützung, Ausführung von Wartungsarbeiten oder Prüfung der vertragsgemäßen Nutzung Zugang zu der Anwendung und der Publikation zu verschaffen.

6-4 Der Auftraggeber trägt die volle Verantwortung für die Zugangsdaten und die mittelbaren und unmittelbaren Folgen unbefugter Nutzung. Der Auftraggeber gewährleistet die absolute Geheimhaltung von Benutzernamen und Passwörtern.

6-5 Foleon strebt nach einer optimalen Nutzererfahrung für jeden Auftraggeber. Wird eine unverhältnismäßige Inanspruchnahme der Bandbreite durch den Auftraggeber festgestellt, so kann Foleon deshalb technische oder sonstige Maßnahmen ergreifen, ohne deswegen zum Ersatz der dem Auftraggeber daraus entstandenen Schäden oder Verluste verpflichtet zu sein. Eine unverhältnismäßige Inanspruchnahme der Bandbreite liegt auf jeden Fall dann vor, wenn der Auftraggeber mehr als 200 GB pro Monat oder Publikation nutzt und/oder die vom Auftraggeber genutzte Speicherkapazität mehr als 1 TB je Benutzerkonto beträgt.

 

Artikel 7 - Geistige Eigentumsrechte

7-1 Sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, stehen alle Urheberrechte und alle sonstigen geistigen Eigentumsrechte an der Foleon-Software sowie an Masken, Entwürfen, Texten und Abbildungen ausschließlich Foleon oder ihren Lizenzgebern zu.

7-2 Foleon ist berechtigt, in der üblichen Weise Publikationen zu kennzeichnen bzw. ihren Namen in das Impressum, die Titelangaben oder sonst wie in die veröffentliche Publikation aufzunehmen bzw. aufnehmen zu lassen.

7-3 Foleon ist berechtigt, vom Auftraggeber veröffentlichte Publikationen einschließlich des Handelsnamens und/oder der Markenzeichen des Auftraggebers (sofern darin enthalten) zu eigenen Werbe- und/oder Verkaufsförderungszwecken einzusetzen.

7-4 Unberührt ist zudem das Recht von Foleon, das im Rahmen der Leistungserbringung gesammelte Wissen zu anderen Zwecken einzusetzen, sofern dadurch keine vertraulichen Informationen zur Kenntnis Dritter gelangen.

7-5 Dem Auftraggeber stehen – auch weiterhin – die geistigen Eigentumsrechte an den von ihm hinzugefügten Inhalten wie Entwürfen, Abbildungen, Texten, Zeichnungen usw. zu.

7-6 Der Auftraggeber gewährleistet, dass ihm hinsichtlich der geistigen Eigentumsrechte an den von ihm hinzugefügten oder verwendeten Inhalten (wie beispielsweise Entwürfen, Abbildungen, Texten, Zeichnungen usw.) alle erforderlichen Rechte, Titel oder Belange zustehen. Der Auftraggeber stellt Foleon schadlos für und frei von allen Ansprüchen, Kosten, Schäden und Verlusten, die wegen irgendeiner Verletzung der geistigen Eigentumsrechte Dritter durch den Auftraggeber gegen Foleon geltend gemacht werden oder ihr daraus entstehen.

 

Artikel 8 – Lizenz an der Foleon-Software

8-1 Der Auftraggeber erhält die Lizenz zur Nutzung der Anwendung, einer oder mehrerer Publikationen und des zugehörigen Content-Management-Systems. Gegenstand der Lizenz ist ausschließlich die Nutzung durch den Auftraggeber selber. Sofern nicht anders vereinbart, ist die Nutzung durch Dritte (d. h. die Nutzung durch andere Rechtsträger als den Auftraggeber, wie beispielsweise mit dem Auftraggeber verbundene Rechtsträger oder Unternehmen) somit nicht zulässig.

8-2 Foleon stellt einen Benutzernamen und ein Passwort bereit, mit denen der Auftraggeber Zugang zu einem Benutzerkonto zur Nutzung der Anwendung hat.

8-3 Dem Auftraggeber steht bei Bedarf weiter der Servicedesk von Foleon zur Verfügung. Das Serviceniveau ist im Vertrag geregelt.

8-4 Der Auftraggeber ist weiterhin jederzeit verantwortlich für die Inhalte der von ihm veröffentlichten Publikationen.

8-5 Foleon ist berechtigt, bei Vermutung einer Verletzung von Rechten Dritter oder strafbarer Inhalte die Publikationen ohne nähere Ankündigung offline zu schalten.

8-6 Die veröffentlichten Publikationen sind weiterhin sichtbar und online, solange der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und Foleon besteht. Nach Beendigung des Vertrags obliegt Foleon keinerlei Pflicht zur Speicherung von Daten welcher Art auch immer. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, werden die veröffentlichten und nicht veröffentlichten Publikationen und sonstigen Daten gelöscht.

 

Artikel 9 - Geheimhaltung

Beide Vertragspartner sind verpflichtet, Stillschweigen über alle vertraulichen Informationen zu bewahren, die sie im Rahmen des Vertrages vom jeweils anderen Vertragspartner oder aus anderer Quelle erhalten haben. Informationen gelten als vertraulich, wenn der jeweils andere Vertragspartner dies angegeben hat oder sich dies aus der Art der Informationen ergibt.

 

Artikel 10 - Schuldhafte Leistungsstörung und Vertragsauflösung

10-1 Hat der Auftraggeber in irgendeiner Weise eine schuldhafte Leistungsstörung zu vertreten, so ist er deswegen bereits im Verzug, ohne dass es dazu irgendeiner Mahnung bedarf. Unbeschadet der Vorschriften des niederländischen BGB ist Foleon im Falle einer schuldhaften Leistungsstörung zudem berechtigt, nach eigenem Ermessen die Vertragserfüllung einzustellen oder den Vertrag ohne Inanspruchnahme der Gerichte ganz oder teilweise als aufgelöst zu betrachten und die Publikationen ohne nähere Ankündigung offline zu schalten.

10-2 Die in Absatz 10-1 genannten Rechte stehen Foleon ebenfalls zu, wenn – in welchem Land auch immer – ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens über das Vermögen des Auftraggebers gestellt oder das Insolvenz- oder Vergleichsverfahren über sein Vermögen eröffnet wird oder eine damit vergleichbare Situation eintritt. In all diesen Fällen sind alle Forderungen von Foleon gegen den Auftraggeber jeweils sofort fällig.

 

Artikel 11 - Zahlung

11-1 Wurden Teilzahlungen vereinbart, so hat Zahlung – sofern nicht schriftlich anders vereinbart – jeweils 14 Tage nach dem Tag der Ausstellung der jeweiligen Teilrechnung an den Auftraggeber durch Foleon zu erfolgen.

11-2 Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, hat Zahlung binnen 14 Tagen nach Ausstellung der Rechnung zu erfolgen.

11-3 Foleon ist ferner berechtigt, neben Hauptforderung und Zinsen alle durch Nichtzahlung oder nicht fristgemäße Zahlung entstandenen gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten gegen den Auftraggeber geltend zu machen, darunter Rechtsbeistands-, Prozessvertretungs- und Geschäftsführungskosten, Gerichtsvollziehergebühren und Inkassokosten.

 

Artikel 12 - Sonstige Bestimmungen

12-1 Auf alle Verhandlungen, Angebote, Offerten, Verträge und sonstigen (Rechts-)Geschäfte zwischen Foleon und dem Auftraggeber ist ungeachtet des Ortes der Vertragserfüllung niederländisches Recht anwendbar. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrechtsübereinkommens) wird ausdrücklich ausgeschlossen.

12-2 Zuständig für Streitigkeiten zwischen Foleon und dem Auftraggeber, die sich aus Verhandlungen, Angeboten, Offerten, Verträgen und sonstigen (Rechts-)Geschäften ergeben oder damit zusammenhängen, ist ausschließlich das Landgericht Amsterdam, auch im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung.

 

Foleon Inc.
228 East 45th St
Suite 9E
New York, NY 10017

 

Last updated: May 21, 2019

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